发明名称 Neigegerät für einen Fahrzeugsitz
摘要 Ein Neigegerät für einen Fahrzeugsitz hat eine untere Platte (21), eine obere Platte (26), die drehbar durch jede untere Platte gestützt wird, einen Nocken (31), um eine Drehung jeder oberen Platte relativ zu jeder unteren Platte einzuschränken oder zu erlauben, eine Verbindungswelle (34), die mit einer Spielanpassung an jeden Nocken gepasst ist, um jeden Nocken einstückig zu drehen, und eine Feder (33), die um eine Drehachse jedes Nockens gewickelt ist, um jeden Nocken in einer Drehrichtung vorzuspannen, in der eine Drehung jeder oberen Platte relativ zu jeder unteren Platte eingeschränkt ist. Ein erstes Ende (33a, 42a, 52a) jeder Feder befindet sich in Eingriff mit jeder unteren Platte und ein zweites Ende (33b, 42b, 52b) jeder Feder befindet sich in Eingriff mit jedem Nocken. Die Feder hat einen Drückabschnitt zum Drücken der Verbindungswelle, so dass ein Spiel, das der Spielpassung zwischen jedem Nocken und der Verbindungswelle entspricht, eliminiert werden kann.
申请公布号 DE102006035403(A1) 申请公布日期 2007.05.10
申请号 DE20061035403 申请日期 2006.11.06
申请人 AISIN SEIKI K.K. 发明人 YAMADA, YUKIFUMI;KOJIMA, YASUHIRO
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
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