发明名称 SPRING HINGE
摘要 Es wird ein Federscharnier 1 für Brillen mit einem Brillenglas umfassenden Mittelteil und Bügeln, mit mindestens einem Federelement 41, einem mindestens ein Scharnierauge 11 umfassenden Scharnierelement 9 und mit einem Verriegelungselement 7 vorgeschlagen. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass das verriegelungselement 7 aus elastisch verformbarem Flachmaterial, insbesondere aus einem blechstreifen besteht, das Verriegelungselement 7 eine Verriegelungsnase 37 aufweist, das Flachmaterial einen Durchbruch 81 zur Aufnahme eines Federstifts 15 umfasst.
申请公布号 WO03065108(A1) 申请公布日期 2003.08.07
申请号 WO2002EP13760 申请日期 2002.12.05
申请人 OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG 发明人 SCHUCHARD, KLAUS
分类号 G02C5/22;(IPC1-7):G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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