发明名称 Lehnensteuermechanismus für eine Sitzbaugruppe
摘要 Eine Fahrzeugsitzbaugruppe weist ein Sitzunterteil und eine Sitzlehne auf, die relativ zu dem Sitzunterteil schwenkbeweglich gelagert ist, so daß die Sitzlehnenstellung auf eine Vielzahl von Lehnenstellungen in bezug auf das Sitzunterteil eingestellt werden kann. Der Sitz weist ein manuelles oder elektrisches Betätigungselement auf, das eine Eingabe für eine Steuerbaugruppe bereitstellt, die die Sitzlehne in bezug auf das Sitzunterteil verschwenkt. Die Steuerbaugruppe weist einen Exzentergetriebemechanismus mit einem ersten, an dem ersten Sitzteil gelagerten Zahnrad, und einem zweiten, an dem zweiten Sitzteil gelagerten Zahnrad auf. Das zweite Zahnrad weist mehrere Zahnradzähne auf, die wahlweise in mehrere Zahnradzähne an dem ersten Zahnrad eingreifen. Die ersten Zahnradzähne haben ein nicht-epizykloidisches Zahnprofil, und die zweiten Zahnradzähne haben ein epizykloidisches Zahnprofil. Ein Eingangsteil definiert eine Drehachse und stellt eine Dreheingabe für das zweite Zahnrad bereit. Das Eingangsteil ist eine exzentrische Eingangswelle mit einem geometrischen Mittelpunkt, der von der Drehachse beabstandet ist. Diese Exzentrizität ruft eine Bewegung der zweiten Zahnradzähne in Eingriff mit den ersten Zahnradzähnen hervor. Wenn die Eingangswelle in eine erste Richtung gedreht wird, wird das zweite Zahnrad in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung gedreht, so daß die Sitzlehne in bezug auf die Sitzgrundfläche verschwenkt wird.
申请公布号 DE19948604(A1) 申请公布日期 2000.06.15
申请号 DE19991048604 申请日期 1999.10.08
申请人 MERITOR AUTOMOTIVE CANADA INC., BRACEBRIDGE 发明人 FREUND, ROGER
分类号 A47C1/025;B60N2/225;F16H1/32;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 A47C1/025
代理机构 代理人
主权项
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