发明名称 TRAILER COUPLING
摘要 <p>Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein fahrzeugfest angeordnetes Lagerteil (10) und ein am Lagerteil gelagertes Schwenkteil (14) mit einem Kugelhals (16) und mit einer Kupplungskugel (20), welches gegenüber dem Lagerteil (10) um eine Achse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verschwenkbar ist, derart zu schaffen, daß diese in der Arbeitsstellung sicher und einfach fixierbar ist, wird vorgeschlagen, daß das Schwenkteil (14) zwei im Abstand voneinander angeordnete Anschlagelemente (56, 66) aufweist, daß das Lagerteil (10) mit zwei Stützelementen (50, 60; 50, 160) versehen ist und daß zum Fixieren des Kugelhalses (16) in der Arbeitsstellung eines der Stützelemente (60, 160) und eines der Anschlagelemente (66) im Sinne einer Schwenkbewegung des Kugelhalses (16) in einer ersten Richtung (58) zusammenwirken, welcher das andere der Stützelemente (50) und das andere der Anschlagelemente (56) entgegenwirken und daß hierbei die Anschlagelemente (56, 66) und die Stützelemente (50, 60; 50, 160) spielfrei gegeneinander anlegbar sind.</p>
申请公布号 WO2000023290(A1) 申请公布日期 2000.04.27
申请号 EP1999007541 申请日期 1999.10.07
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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