发明名称 Rotary adjustment device for door or window hinges
摘要 <p>Drehverstelleinrichtung für Tür- oder Fensterbänder, mit einem Verstellschlüssel (10), der gleichachsig mit einer Lagerbuchse (12) eines Drehzapfens angeordnet ist und mit einem Verstellende (11) verdrehformschlüssig in eine unrunde Ausnehmung (15) einer Lagerbuchse (12) einsteckbar ist, die mindestens eine Vertiefung (17) hat, in die ein am zugehörigen Band festlegbares Sicherungsteil (20) entnehmbar eingesetzt ist. Um eine Drehverstelleinrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß ihre Lagerbuchse nicht durch unbedachte Betätigung des Verstellschlüssels beschädigt werden kann, daß andererseits aber die Sicherung der Lagerbuchse im Band erhalten bleibt, wird sie so ausgebildet, daß das Verstellende (11) des eingesteckten Verstellschlüssels (10) in Bezug auf die Lagerbuchse (12) außermittig angeordnet ist, und daß die Vertiefung zur Aufnahme des Verstellendes (11) des Verstellschlüssels (10) bei entnommenem Sicherungsteil (20) ausgebildet ist. <IMAGE> <IMAGE></p>
申请公布号 EP0898035(A2) 申请公布日期 1999.02.24
申请号 EP19980115556 申请日期 1998.08.19
申请人 NIEMANN, HANS-DIETER 发明人
分类号 B25B13/48;B25B13/50;E05D7/00;(IPC1-7):E05D7/04 主分类号 B25B13/48
代理机构 代理人
主权项
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