发明名称 Cover for an upwardly open container, eg. a slurry pit for the production of biogas, a gas sealed shaft passage and an agitator therefor.
摘要 <p>Zwecks konstruktiv optimal einfacher Herstellung von Reaktionsbehältern, insbesondere von Biogasbehältern und auch zur Nachrustung von oben offenen Behältern (10) schafft die Erfindung eine Behälterabsdeckung, bei der die offene Oberseite des Behälters (10) mittels mindestens zwei übereinander angeordneter Folien (3,4) abgedeckt ist, welche rundum am Grubenrand (2) gasdicht befestigt sind und von denen die obere, nach außen hin liegende Folie (3) unter einem konstanten, mehr als 1 at betragenden Gasdruck steht, der die Folie (3) konvex nach außen steif aufwölbt und daß zwischen der nach außen hin liegenden Folie (3) und der innerhalb des Gasraums der Biogasgrube angeordneten Folie (4) eine gesonderte Zwischenkammer (5) vorgesehen ist, deren Gasvolumen kontrolliert veränderlich ist. Dabei sind die umfangsseitigen Randbereiche der nach außen hin liegenden Folie (3) und der nach innen hin angeordneten Folie (4) gemeinsam aneinander anliegend auf einer Schutzunterlage (z. B. Schutzfolie (37)) mindestens 2-fach gegen abgewinkelte Dichtkanten (Oberrand (2) und Winkelprofile (32)) angepresst, wobei sie mindestens an einer Dichtkante mittels eines zusätzlichen Spannrings (43) über die Dichtkante (32) zusammengepreßt sind. Zum vereinfachten Betreiben eines auf diese Art Abgedeckten Biogasbehälters (2') ist zudem eine gasdichte Wellen- und Schaftdurchführung (20') durch die Seitenwand (1') des Behälters (2') vorgesehen, welche auf einer seiner Richtung der Behälterseitenwand liegenden Begrenzungsflächen eine Wandung (Innenwandung), mit einer Öffnung aufweist, durch welche sich eine innerhalb eines beispielsweise ölgefüllten Schutzrohrs (13') befindliche Antriebswelle (14') erstreckt, welche zudem innerhalb einer Durchführung in einem Kugelkörper (21') gasdicht befestigt ist, welcher durch auf beiden Kugelhälftenseiten vorgesehene, kalottenförmig anliegende Halterungsringe (23',24') und gasdicht, aber horizontal sowie vertikal schwenkbar gehaltert ist, wobei die Halterungsringe (23',24') vorzugsweise mit einer ringförmigen Dichtfläche des Kugelkörpers (21') anliegen und an der Wandung (12') des Einsatzkörpers (3') sowie gasdicht um dessen Öffnung (26') herum befestigt sind. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0521302(A2) 申请公布日期 1993.01.07
申请号 EP19920109121 申请日期 1992.05.29
申请人 HERRMANNSDORFER ENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT FUER AGRAR- UND UMWELTTECHNIK GMBH & CO., KG 发明人 KOEBERLE, ERWIN
分类号 A01F25/16;B01F7/06;B01F15/00;C12M1/107 主分类号 A01F25/16
代理机构 代理人
主权项
地址
您可能感兴趣的专利