发明名称 LOCKING DEVICE
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Einbringen in eine Ausnehmung einer zu verriegelnden Einrichtung, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Betätigungsbolzen sowie ein Riegelteil aufweist, das mit dem Betätigungsbolzen drehfest verbindbar ist und durch Drehen des Betätigungsbolzens ver- und/oder entriegelbar ist, wobei das Riegelteil am genannten Betätigungsbolzen in verschiedenen Positionen befestigt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer solchen Verriegelungsvorrichtung als Transportschloss eines zu verriegelnden Korpusteils wie beispielsweise einer Gerätegehäusetür eines sicherheitssensiblen Spiel-, Wett- und/oder Unterhaltungsgeräts. Erfindungsgemäß besitzen der Betätigungsbolzen und das Riegelteil lösbare Rastmittel mit mehreren Raststellungen zum Verrasten des Riegelteils in mehreren axialen Positionen am Betätigungsbolzen. Die Rastmittel umfassen dabei formschlüssig ineinander greifende Rastkonturen, die in Längsrichtung des Betätigungsbolzens unter elastischer Verformung übereinander hinweg schiebbar und durch elastisches Zurückspringen quer zur Längsrichtung des Betätigungsbolzens ineinander einrastbar sind, so dass das Riegelteil in der jeweiligen Raststellung axial am Betätigungsbolzen gehalten ist.</p>
申请公布号 WO2013182278(A1) 申请公布日期 2013.12.12
申请号 WO2013EP01568 申请日期 2013.05.28
申请人 NOVOMATIC AG 发明人 WINKLER, HEINZ
分类号 E05B63/00;E05C3/04 主分类号 E05B63/00
代理机构 代理人
主权项
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