发明名称 CLOSURE DEVICE FOR AN ENTRY OPENING OF A PORTABLE FUEL TANK
摘要 <p>Verschlussvorrichtung für eine Einstiegsöffnung eines ortsbeweglichen Kraftstofftanks, umfassend: - einen Domdeckel (12), - ein Füllloch (20) in dem Domdecke (12) zum Befüllen des Tanks, - einen schwenkbar an dem Domdeckel (12) gelagerten Druckarm (26), wobei an dem Druckarm ein metallischer Fülllochdeckel (30) befestigt ist, und wobei der Druckarm zwischen einer Schliessposition und einer Befüllposition verschwenkt werden kann, - einen ebenfalls schwenkbar an dem Domdeckel (12) gelagerten Spannarm (40), der bei in Schliessposition befindlichem Druckarm (26) in eine Spannposition verschwenkt werden kann, in der der Spannarm (40) mit dem Druckarm (26) verrastet und diesen so in der Schliessposition hält, - wobei der Druckarm (26) und der Spannarm (40) über gegenüberliegend auf dem Domdeckel befestigte Lagerböcke (24,36) auf dem Domdeckel abgestützt sind, und eine umlaufende elastische Dichtung (48), die in der Schliessposition des Druckarms (26) einen Dichtsitz zwischen dem Rand des Fülllochdeckels (30) und dem Füllloch (20) bereitstellt, wobei dass in der Schliessposition zwischen einem ringförmigen Abschnitt des Fülllochdeckels (30) und einem gegenüberliegenden ringförmigen Abschnitt der Grundfläche (53) des Domdeckels (12) ein Spalt (60) besteht.</p>
申请公布号 WO2010034365(A1) 申请公布日期 2010.04.01
申请号 WO2009EP04680 申请日期 2009.06.29
申请人 SAETA GMBH & CO. KG;HAAR, THOMAS;DOBIRR, MANFRED;BOERNCHEN, THOMAS;WITT, FLORIAN;HUEMPEL, ROLF 发明人 HAAR, THOMAS;DOBIRR, MANFRED;BOERNCHEN, THOMAS;WITT, FLORIAN;HUEMPEL, ROLF
分类号 B60P3/22;B65D90/10 主分类号 B60P3/22
代理机构 代理人
主权项
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