发明名称 Schwenkbare Armlehne mit Kippentriegelung
摘要 Eine abklappbare Armlehne eines Fahrzeugsitzes soll einfach und robust gelagert werden und eine komfortable Betätigung ermöglichen. Hierzu ist eine Armlehne mit einem Armauflageschenkel (1), einem Lagerschenkel (2), der an einem Ende der Armauflageschenkel (1) befestigt ist, und einem Befestigungsschenkel (8), mit dem die Armlehne an einem Sitz montierbar ist, vorgesehen. Eine Welle (3) ist an dem freien Ende des Lagerschenkels befestigt und der Lagerschenkel einschließlich des Armauflageschenkels ist um die Welle (3) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Zwischenstellung schwenkbar. Ein Lagerbock (10), in dem die Welle (3) drehbar gelagert ist, ist selbst um eine Achse im Wesentlichen senkrecht zu der Welle (3) kippbar an dem Befestigungsschenkel (8) gelagert, so dass der Lagerschenkel einschließlich des Armauflageschenkels zwischen der Zwischenstellung und einer Gebrauchsstellung kippbar ist. Damit gewährleistet der Lagerbock (10) zwei Bewegungsfreiheitsgrade für die Armlehne und eine robuste Lagerung.
申请公布号 DE102008010021(A1) 申请公布日期 2009.08.27
申请号 DE200810010021 申请日期 2008.02.20
申请人 DAIMLER AG 发明人 GAUB, MARTIN;WACHTER, GERHARD
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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