发明名称 HAND MIXER COMPRISING A SAFETY LOCK SYSTEM
摘要 <p>Ein Handrührer (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor, einen Motorschalter (4) mit einer Ausschaltstellung, einer Moment-Einschaltstellung und mindestens einer Dauer-Einschaltstellung, mindestens eine erste Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Dauer-Einschaltstellung anzutreiben, eine zweite Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Moment-Einschaltstellung anzutreiben, eine Kupplungsöffnung, die so mit einem Verschluss (8) ausgestattet ist, das die zweite Kupplungseinrichtung nur bei geöffnetem Verschluss (8) zum Ankuppeln eines Werkzeugs zugänglich ist, und ein Sperrelement (14), das mit dem Verschluss (8) mechanisch verbunden ist und mit einem Gegensperrelement (16) des Motorschalters (4) so zusammenwirkt, dass der Verschluss (8) nicht geöffnet werden kann, wenn der Motorschalter (4) sich in der Dauer-Einschaltstellung befindet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (14) über mindestens ein gelenkartiges Verbindungsmittel (11, 12) mit dem Verschluss (8) verbunden. Dadurch wird die Konstruktion eines Handrührers (1) vorteilhaft erleichtert, bei dem aus Sicherheitsgründen die zweite Kupplungseinrichtung für das Ankuppeln eines Schellmixstabs unzugänglich ist, wenn der Motorschalter (4) in seiner Dauer-Einschaltstellung steht.</p>
申请公布号 WO2008000624(A1) 申请公布日期 2008.01.03
申请号 WO2007EP55835 申请日期 2007.06.13
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;GOLAVSEK, SAMO;OGRIZEK, DARKO;POGACAR, TONI;SEMEJA, UROS 发明人 GOLAVSEK, SAMO;OGRIZEK, DARKO;POGACAR, TONI;SEMEJA, UROS
分类号 A47J43/07 主分类号 A47J43/07
代理机构 代理人
主权项
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