发明名称 COUPLING DEVICE FOR AN APPLIANCE FOR DOMESTIC USE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Gerät des häuslichen Bedarfs, insbesondere einen Handmixer, zum Verbinden eines Antriebsteils (7) mit einem Werkzeugschaft (6), wobei an einem Kupplungsabschnitt des Antriebsteils (7) eine Verriegelungseinrichtung (2) mit Verriegelungselementen (3) angeordnet ist, die im verriegelten Zustand mit am Innenumfang des Werkzeugschafts (6) ausgebildeten Vertiefungen (10) im Eingriff stehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Verriegelungseinrichtung (2) als ringförmiges Federelement ausgebildet ist, wobei im Bereich des Verriegelungselementes (3) eine Betätigungseinrichtung (4) ausgebildet ist, durch die bei ihrer Betätigung das Federelement derart elastisch verformt wird, daß sich das Verriegelungselement (3) nach innen bewegt und somit außer Eingriff des Sperrelementes (10) gelangt.</p>
申请公布号 WO2001084996(A1) 申请公布日期 2001.11.15
申请号 EP2001004757 申请日期 2001.04.27
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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