发明名称 Method and apparatus for opening and closing an upper guide of conveyor means in a cigarette packaging machine
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschwenken oder zum Öffnen und Schließen einer Oberführung (101), die an einer Förderbahn (100) einer Verpackungseinrichtung zum Verpacken von stabförmigen Elementen der tabakverarbeitenden Industrie angeordnet ist, wobei die Oberführung (101) ein Halteelement (104,116) und zwei Enden (121,122) umfaßt, von denen wenigstens ein Ende mit einem der Förderbahn (100) vor- oder nachgeordneten Element (102,103) kollidieren kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß das wenigstens eine Ende (121,122) einem ersten Schlitten (107,108) zugeordnet ist, der nach Lösen des Halteelements (104,116) linear, insbesondere in Förderrichtung der Förderbahn oder entgegengesetzt dazu, bewegbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1092629(A1) 申请公布日期 2001.04.18
申请号 EP20000120908 申请日期 2000.09.26
申请人 TOPACK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH 发明人 GROSSMANN, JUERGEN;ALBRECHT, PETER
分类号 A24C5/35;B65B19/22;B65B59/00;(IPC1-7):B65B19/22 主分类号 A24C5/35
代理机构 代理人
主权项
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