发明名称 |
DOSING DEVICE FOR A CONTAINER |
摘要 |
Die Erfindung betrifft einen Dosierer (2) für einen Vorratsbehälter (1), wobei der Vorratsbehälter (1) einen Anschlussstutzen (21) aufweist, an dem der Dosierer (2) befestigt ist, wobei der Dosierer (2) ein mittels eines Verschlussdeckels (3) betätigbares Verschlussstück (4) aufweist, welches mit dem Verschlussdeckel (3) in einem derartigen Wirkzusammenhang steht, dass beim Öffnen des Verschlussdeckels (3) das Verschlussstück (4) die Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) verschliesst, wohingegen beim Schliessen des Verschlussdeckels (3) das Verschlussstück (4) die Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) freigibt, wobei der Dosierer (2) vor seinem ersten Gebrauch im Bereich der Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) ein stoffschlüssig verbundenes Dichtelement aufweist und das Verschlussstück (4) Mittel (24) zur Herstellung einer flüssigkeitsdurchlässigen Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter (1) und dem Dosierer (2) aufweist.
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申请公布号 |
WO9944019(A1) |
申请公布日期 |
1999.09.02 |
申请号 |
WO1998EP08461 |
申请日期 |
1998.12.23 |
申请人 |
COMPO GMBH;PASBRIG, MATTHIAS;FOCKENBROCK, GISELA;LANGLOIS, OLIVER;FANI, GERARD;HINS, JOHANNES |
发明人 |
PASBRIG, MATTHIAS;FOCKENBROCK, GISELA;LANGLOIS, OLIVER;FANI, GERARD;HINS, JOHANNES |
分类号 |
G01F11/26;(IPC1-7):G01F11/26 |
主分类号 |
G01F11/26 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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