发明名称 DOSING DEVICE FOR A CONTAINER
摘要 Die Erfindung betrifft einen Dosierer (2) für einen Vorratsbehälter (1), wobei der Vorratsbehälter (1) einen Anschlussstutzen (21) aufweist, an dem der Dosierer (2) befestigt ist, wobei der Dosierer (2) ein mittels eines Verschlussdeckels (3) betätigbares Verschlussstück (4) aufweist, welches mit dem Verschlussdeckel (3) in einem derartigen Wirkzusammenhang steht, dass beim Öffnen des Verschlussdeckels (3) das Verschlussstück (4) die Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) verschliesst, wohingegen beim Schliessen des Verschlussdeckels (3) das Verschlussstück (4) die Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) freigibt, wobei der Dosierer (2) vor seinem ersten Gebrauch im Bereich der Austrittsöffnung des Vorratsbehälters (1) ein stoffschlüssig verbundenes Dichtelement aufweist und das Verschlussstück (4) Mittel (24) zur Herstellung einer flüssigkeitsdurchlässigen Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter (1) und dem Dosierer (2) aufweist.
申请公布号 WO9944019(A1) 申请公布日期 1999.09.02
申请号 WO1998EP08461 申请日期 1998.12.23
申请人 COMPO GMBH;PASBRIG, MATTHIAS;FOCKENBROCK, GISELA;LANGLOIS, OLIVER;FANI, GERARD;HINS, JOHANNES 发明人 PASBRIG, MATTHIAS;FOCKENBROCK, GISELA;LANGLOIS, OLIVER;FANI, GERARD;HINS, JOHANNES
分类号 G01F11/26;(IPC1-7):G01F11/26 主分类号 G01F11/26
代理机构 代理人
主权项
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