发明名称 Liquid container with delivering valve and activation lever.
摘要 <p>1. Packung, bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter und einer darauf angeordneten Handpumpe, deren gegen die Wirkung einer Druckfeder bedienbarer Betätigungs- und Abgabekopf (330) mit einer Auslaßöffnung (332) für die Flüssigkeit versehen ist. Eine Schutzkappe (334) ist auf der Oberseite des Flüssigkeitsbehälters lösbar befestigt. In der Schutzkappe (334) ist ein Betätigungshebel (370) für die Pumpe schwenkbar befestigt. Der Betätigungshebel erstreckt sich von seiner Schwenkachse in der Schutzkappe über den Abgabekopf (330) der Pumpe hinweg. Das freie Hebelende (364) ist in Richtung des Behälterdeckels (324) abgewinkelt. Die Schutzkappe (334) ist im Bereich des freien Hebelendes (364) mit einer Durchbrechung (366) versehen, in welche der Betätigungshebel (370) zumindest hineinragt. Der Abgabekopf (330) ist oben unverdrehbar, aber axial beweglich mit dem Betätigungshebel verbunden; seine Auslaßöffnung (332) fluchtet mit einer Durchtrittsöffnung in der Schutzkappe (334). Die Packung ist bequem handhabbar und raumsparend. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0475094(A1) 申请公布日期 1992.03.18
申请号 EP19910113527 申请日期 1991.08.12
申请人 PERFECT-VALOIS VENTIL GMBH 发明人 REICH, UWE, DIPL.-ING.;RUNTE, PETER
分类号 B05B11/00;B65D83/16 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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