发明名称 Floor cleaning machine with side brush
摘要 Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem rotierend angetriebenen Seitenbesen (11), der an einem Arm (21) gehaltert ist, der schwenkbar mit einer am Fahrzeugrahmen (7) angebrachten Halterung (9) verbunden ist, wobei der Arm (21) einen ersten Armabschnitt (17) und einen zweiten Armabschnitt (19) aufweist, die über eine Schwenkverbindung miteinander verbunden sind, wobei die Schwenkverbindung einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der derart ausgestaltet ist, dass der erste und zweite Armabschnitt (17, 19) in einer vorgegebenen Ausrichtung zueinander gehalten werden, wenn ein auf die Schwenkverbindung wirkendes Drehmoment unter einem vorgegebenen Schwellwert liegt, und eine Schwenkbewegung des zweiten Armabschnitts relativ zu dem ersten Armabschnitt ermöglicht wird, wenn ein auf die Schwenkverbindung wirkendes Drehmoment über dem vorgegebenen Schwellwert liegt. Die Aufgabe, eine Bodenreinigungsmaschine bereitzustellen, bei dem die Halterung für den Seitenbesen verhindert, dass dieser oder die Halterung bei einer Kollision mit einem Hindernis beschädigt werden, wird dadurch gelöst, dass einer aus dem ersten und zweiten Armabschnitt (17, 19) ein Eingriffselement (37) aufweist, dass der andere aus dem ersten und zweiten Armabschnitt ein Führungselement (27) mit einer Führungsfläche (29) aufweist, die mit einer Rastvertiefung (31) versehen ist, die derart angeordnet ist, dass das Eingriffselement (37) bei der vorgegebenen Ausrichtung in die Rastvertiefung (31) eingreift, und dass das Eingriffselement (37) und das Führungselement (27) relativ zueinander verschiebbar und aufeinander zu vorgespannt sind.
申请公布号 EP2857586(A1) 申请公布日期 2015.04.08
申请号 EP20140187469 申请日期 2014.10.02
申请人 HAKO GMBH 发明人 PROTZ, CARSTEN;KATENHUSEN, HEINRICH;SCHMIDT, ANATOLIY;ULRICH, BERTRAM
分类号 E01H1/05 主分类号 E01H1/05
代理机构 代理人
主权项
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