发明名称 Ring mechanism for a loose leaf binder or the like.
摘要 <p>Eine Aufreihvorrichtung für Schriftgutordner oder dergleichen weist eine Grundplatte (1, 31, 90) auf, die mit wenigstens zwei feststehenden Aufreihstiften (6, 36) versehen ist. Wenigstens ein beweglicher Schließbügel (3, 33, 35) läßt sich mit den Aufreihstiften (6, 36) in Schließkontakt bringen. Gegebenenfalls ist ein Niederhalter (4) vorgesehen, der gegenüber den Aufreihstiften (6, 36) festklemmbar ist. Ein gegenüber der Grundplatte (1, 31,90) verschiebbares Sperrglied (2, 32, 101) dient zur Verstellung des oder der Schließbügel (3, 33, 35), wobei an der Grundplatte (1, 31, 90) Führungsmittel zur Führung des Sperrglieds (2, 32, 101) angeordnet sind. Das Sperrglied (2, 32, 101) ist mit Führungsschlitzen (2) oder Führungsnuten versehen, über welche sich das Sperrglied (2, 32, 101) mit jedem Schließbügel (3, 33, 35) in Eingriff befindet, so daß bei Verschiebung des Sperrglieds der jeweilige Schließbügel geöffnet oder geschlossen werden kann.</p>
申请公布号 EP0285951(A2) 申请公布日期 1988.10.12
申请号 EP19880104968 申请日期 1988.03.28
申请人 HOFMANN, GUDRUN;HOFMANN, RAIMUND 发明人 HOFMANN, JORG
分类号 B42F13/24;B42F13/26;(IPC1-7):B42F13/26 主分类号 B42F13/24
代理机构 代理人
主权项
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